Allgemeine Geschäftsbedinungen
(1) Firma
a. SLMusic SLMedia & Art
Osterheide 49
21714 Hammah
Geschäftsführerin: Sina Lange
Steuer-Nummer: 43/126/17510
Finanzamt Stade
Umsatzsteuerbefreit nach §19 Abs. 01 UStG. Kleinunternehmerregelung.
Alle Preise sind Gesamtpreise! Es ist keine MwSt. enthalten und es wird auch keine separat ausgewiesen.
(2) Geltungsbereich
a. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle mündlichen, telefonischen, schriftlichen und online abgeschlossenen Verträge zwischen der Firma SLMusic SLMedia & Art und dem Kunden ohne Abweichungen.
b. Nach § 305 BGB stellen alle Vereinbarungen, die im Einzelfall verhandelt werden, keinen Bestandteil dieser AGB dar. Diese haben Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
c. Die Geltung bestimmter Allgemeiner Geschäftsbedingungen kann im Voraus vereinbart werden, sofern ein ausdrücklicher Hinweis auf die AGB vorliegt oder eine Möglichkeit bei körperlicher Einschränkung zum Erkenntnisgewinn über die Inhalte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegeben sind.
d. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, wenn diesen durch Anklicken des Feldes "AGB zustimmen" angenommen und bestätigt werden.
(3) Definition Kunde
a. Kunden sind Verbraucher und Unternehmen
b. Der Verbraucher ist eine Person, besteht aus einer juristischen, natürlichen Person, die volljährig ist und Rechtsgeschäfte ausüben darf.
c. Der Unternehmer besteht aus einer juristischen (physischen), natürliche volljährige Peron oder einer rechtsgeschäftsfähigen Personengesellschaft.
(4) Zustandekommen des Vertrags
a. Die Ware, die in diesem Online-Shop zu sehen ist, stellt kein rechtliches verbindliches Angebot dar, sondern ein unverbindliches Angebot, bei dem der Kunde durch Klicken einen Preis abgibt.
b. Bei Anklicken des Buttons "Bestellen" wird der Bestellvorgang abgeschlossen und Sie erhalten per E-Mail eine Bestellbestätigung.
c. Wenn die Zahlung per Vorkasse erfolgt, endet der Kaufvorgang mit Erhalt der Ware
d. Wenn die Zahlung per Rechnung/Überweisung erfolgt, endet der Kaufvorgang mit der Bezahlung
e. Wenn die Zahlung mit PAYPAL erfolgt, endet der Kaufvorgang Auslieferung der Ware und senden des Lieferscheins.
f. Es handelt sich hierbei um einen Fernabsatzvertrag gemäß §312c.
(5) Kauf & Nutzung von Downloadprodukten
a. Die Firma SLMusic SLMedia & Art stellt Produkte (Notenwerke in jeglicher Ausführung (physisch/digital), Audiodateien, EBooks zum Download zur Verfügung.
b. Die im Shop der Firma SLMusic SLMedia & Art angebotenen Downloadprodukte sind und bleiben Eigentum der Firma SLMusic SLMedia & Art. Es wird dem Verbraucher mit dem Download lediglich eine Nutzungslizenz übertragen und damit ein Nutzungsrecht zu privaten Zwecken eingeräumt.
c. Die angebotenen Downloadprodukte unterliegen dem Urheberrecht (Sina Lange) und den im gesetzlich vorgegebenen Kopierschutz. Dieser sieht es vor, dass von den Downloadprodukten eine Privatkopie erstellt werden darf. Die Weitergabe ist nur im privaten Bereich gestattet. Eine Weitergabe / Weiterverkauf zu kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet!
d. Ein Weiterverkauf und eine Wiedergabe/ Bereitstellung zum Abruf für die Öffentlichkeit von gebrauchten "E-Books" ist nach eine EuGH Urteil vom 19.12.2019 (Az. C- 263/18; Quelle: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/eugh-kein-online-verkauf-gebrauchter-e-books-ohne-erlaubnis-des-urhebers) über Internetdienste verboten.
e. Eine Weitergabe der Downloadprodukte zur kommerziellen Nutzung bedarf meiner Zustimmung.
f. Eine gesetzliche Mängelhaftung besteht auch bei digitalen Produkte
g. Die Dienstleistung beginnt mit der Bereitstellung des Artikels zum Download und vor Ablauf der Widerrufsfrist von 14 Tagen und es entsteht eine vollständige Vertragserfüllung des Dienstleisters.
(6) Widerrufsbelehrung
a. Der Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen mit dem zur Verfügung gestellten Muster - Widerrufsformular widerrufen werden.
b. Die Ware ist in einwandfreiem (verkaufsfähigem) Zustand zurückzusenden.
c. Nach §356 Abs. 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einer digitalen und nicht-digitalen Dienstleistung mit der Erfüllung des Vertrags nach dem Bereitstellen des Downloads, sofern dies vor dem Erlöschen der Widerrufsfrist erfolgt.
d. Der Hinweis durch den Dienstleister erfolgt im Rahmen der Zustimmung bei Kaufabschluss durch den Käufer.
(7) Erlöschen des Widerrufsrechts
a. Der Widerruf erlischt, wenn eine Ware für den Kunden persönlich nach Maß angefertigt wird.
(8) Lieferung
a. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 1-3 Werktagen innerhalb Deutschlands.
(9) Gewährleistung
a. Bei Erhalt der Ware sollte eine Prüfung des Zustands auf bereits entstandene Sachmängel erfolgen und der entstandene Schaden gemeldet werden. Wird dies versäumt, berührt dies nicht Ihren rechtlichen Anspruch auf Gewährleistungen.
b. Eine Gewährleistung erfolgt innerhalb von 12 Monaten ab Lieferung.
c. Tritt ein Sachmangel auf, bevor der Mangel offenbar wurde, haben Sie ein Recht auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Kauf, Kaufpreisminderung, Schadensersatz, Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(10) Preise
a. Die von SLMusic SLMedia & Art genannten Preise, online (www.slmusic-media-art.de) oder Katalog sind Preise in Euro und enthalten, die die in Deutschland gültige Mehrwertsteuer von 7% bzw. 19 % enthalten und nicht separat ausgewiesen werden.
(11) Verpackungs- & Versandkosten
a. Die Versandkosten (inklusiv Verpackungskosten) betragen 4,95 € innerhalb Deutschlands.
(12) Zahlung
a. Die Zahlung kann als Vorkasse, Nachname, auf Rechnung / Überweisung erfolgen.
12.1 Kauf auf Vorkasse
a. Bei der Zahlung als Vorkasse erfolgt die Lieferung nach der Zahlung.
12.2 Kauf auf Nachname
a. Die Zahlung erfolgt bei Entgegenname der Ware an der Haustür des Verbrauchers.
b. Es wird bei Kauf auf Nachnahme eine Nachnamegebühr für den Briefversand über DHL von 4,40 € und für den Paketversand von 6,90 € zusätzlich zum Porto erhoben.
12.3 Kauf auf Rechnung/ Überweisung
a. Bei Kauf auf Rechnung erfolgt die Zahlung innerhalb von 14 Werktagen.
12.4 Pay Pal / Klarna
(13) Eigentumsvorbehalt
a. Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma SLMusic SLMedia & Art.
Erstellung: 29.08.2022
Aktualisierung: 29.08.2022
Sina Lange
Widerrufsbelehrung
§1 Widerrufsfrist
(1) Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen, den Vertrag zu widerrufen.
(2) Die Frist beträgt 14 Tage ab dem Tag
a. im Falle eines Dienstleistungsvertrags oder eines Vertrags über die Lieferung von Wasser, Gas oder Strom, wenn sie nicht in einem begrenzten Volumen oder einer bestimmten Menge zum Verkauf angeboten werden oder von Fernwärme oder von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden: "des Vertragsabschlusses".
b. im Falle eines Kaufvertrags, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
(3) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (SLMusic SLMedia & Art, Sina Lange, Osterheide 49, 21714 Hammah, E-Mail: contact@slmusic-media-art.de, Tel.: (+49) 17 0 - 9 43 9 65 3, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post übersandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf meiner Webseite https://www.slmusic-media-art.de/formulare/widerrufsformular_slmusicslmediaart.pdf elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit gebrauch, so werde ich Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerruffrist absenden.
§2 Folgen des Widerrufs
(1) Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen Vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf Ihres Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlungen Entgelte berechnet.
(2) Wir können die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(3) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an SLMusic SLMedia & Art, Sina Lange, Osterheide 49, 21714 Hammah zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
(4) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
(5) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und unktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(6) Haben Sie verlangt, dass eine Dienstleistung, während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang, der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistung entspricht.
§3 Ausnahmen vom Widerrufsrecht
(1) Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind in diesem Shop angebotene Downloadartikel (Noten, Bücher u. ä.).
(2) Mit dem Kauf von Download-Produkten ist die Dienstleistung bereits zur Vertragserfüllung erbracht und die Widerrufsfrist erlischt! (§356 Abs. 5 BGB)
(3) Sie werden in meinem Shop darauf hingewiesen, dies erfolgt
a. Vor Abschluss des Bestellvorgangs
b. In einem Dokument (Rechnung, Bestellbestätigung, Warenlieferung)
Stand: 12.09.2022
Sina Lange
Quelle §1-3 : http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/art_253anlage_1.html